Auch Sportler wehren sich gegen den Neuen Finanzausgleich.

TA 21.12.99

Neuerdings werden sie von Teilen der Verwaltung unterstützt.

Offenherzigkeit unter Sportlern

Von Markus Somm, Bern. Heinz Keller, Direktor des Bundesamtes für Sport, hätte an diesem Montagmittag, vor der Presse und neben seinem Chef Adolf Ogi sitzend, wohl lieber nicht gesagt, was er dann doch sagte: Eine Kantonalisierung von Jugend + Sport halte er nicht für sinnvoll. "Was heute gut funktioniert, weil der Bund dies zentral führt, würde in 26 Einheiten aufgeteilt." Mit anderen Worten, das liess Keller durchblicken, werde sein Amt versuchen, den Bundesrat noch umzustimmen. Keller sagte dies an der Pressekonferenz des Bundesrats, wo er für Ogi das neue "Konzept Sportpolitik Schweiz" vorzustellen hatte.

Wo steckt das Dynamit in diesen harmlos wirkenden, eher technischen Bedenken? Es ist der Neue Finanzausgleich, den Keller an einer kleinen Stelle zwar, aber immerhin als Chefbeamter öffentlich bemängelt, und das kommt zurzeit einem Sprengversuch gleich. Denn beim Neuen Finanzausgleich (NFA) handelt es sich nicht bloss um eine äusserst wichtige Herzenssache von Bundesrat Kaspar Villiger, sondern es ist das derzeit bei sämtlichen Lobbyisten dieses Landes unbeliebteste Projekt des Finanzdepartements. Dies ist gefährdet.

Wo hockt das Gemeinwohl?

Im Rahmen dieser Generalüberholung der Finanzflüsse zwischen dem Bund und den Kantonen werden nämlich zahllose Sonderinteressen provoziert. Was heute der Bund finanziert, soll neu nur mehr von den Kantonen bezahlt werden, und umgekehrt. Oder - das ist der häufigere Fall - bisher vom Bund und den Kantonen gemeinsam geleistete Aufgaben werden anders aufgeteilt. Diese "Entflechtungen" betreffen so gut wie alle denkbaren Staatsaufgaben: Autobahnen, Turnen, AHV, Regionalverkehr, Ortsbilderschutz und so weiter. Im Einzelnen sind diese Lösungen hoch komplex, doch entscheidend ist, dass man sich davon eine finanzielle Entlastung erhofft, insbesondere beim Bund. Und aus diesem Grund sind fast alle dagegen. Manche Organisationen, Kommunen oder Kantone befürchten - teils zu Recht - dass sie künftig mit weniger Geld auskommen müssen.

Wir wollen faire Finanzen

Auch im Sport hat sich der Widerstand gut verschanzt. Vielen Sportfunktionären will nicht einleuchten, warum ein Teil von Jugend + Sport "kantonalisiert" werden soll. Insgesamt wendet der Bund heute rund 50 Millionen für J+S auf. Konkret umstritten sind gut neun Millionen. Unter anderem geht es dabei um die Ausbildung von J+S-Leitern. Derzeit zahlt der Bund; die Kantone und die Sportverbände führen aus. Genau diese (verbreitete) Arbeitsteilung will das Finanzdepartement reformieren. Denn wer nicht zahlen muss, geht mit dem Geld in der Regel sorgloser um. Demgegenüber ist klar, dass sich die Qualität der Ausbildung in 26 Variationen nicht auf dem gleichen Niveau halten lässt. Zudem ergibt sich ein grösserer (vielleicht kostspieligerer) Koordinationsaufwand. In etwa so sieht das auch der Schweizerische Olympische Verband, die Dachorganisation der Sportler, und protestiert seit längerem. Dass nun der Direktor des betroffenen Bundesamts mitkritisiert, ist etwas ungewöhnlich. Im Finanzdepartement jedenfalls ist man nicht amüsiert: "Es ist nicht an einem einzelnen Bundesamt, sich als Korrektiv zu verstehen." Altdeutsch ausgedrückt: Keller werden in nicht allzu ferner Zukunft die Leviten gelesen werden.

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